DIE LINKE hält warm!
Wenn Menschen aus Armut im Winter frieren, ist etwas ganz grundsätzlich nicht in Ordnung. Schon die Normalität vor den Krisen der letzten Jahre war ein Problem. Nun in Krisenzeiten droht wieder die kalte Jahreszeit durch die soziale Kälte der Politik der Bundesregierung zu einer Zeit des Frierens zu werden, und zwar für Millionen.
Wir brauchen JETZT umfassende und Ziel genaue Maßnahmen damit es im Winter für alle warm bleibt. Das geht nur mit den Vorschlägen der Partei DIE LINKE.
Und: Es genügt auch nicht, die Folgen der Krise abzufedern. Die sozialen Krisen spitzen sich zu, die Armutsquote geht hoch, die Verteilungsungleichheit wächst immer weiter, die Mieten gehen durch die Decke. Wir brauchen eine grundlegende Wende der Politik. Wir brauchen eine Politik, in der das Soziale an der ersten Stelle steht! Damit es in allen kommenden Wintern warm für alle ist.
Jetzt grad zelääds
Kaputte Schultoiletten, fehlende Kita-Plätze, zu wenig Lehrerinnen und Lehrer, kaum mehr bezahlbare Wohnungen, Klinik-Schließungen, lange Wartezeiten in Arztpraxen, schlechte Infrastruktur - die Liste ließe sich beliebig fortsetzen. Höchste Zeit für Veränderungen! Für einen Masterplan Wohnen, für ein Grundrecht auf Stromversorgung ohne Stromsperren, für den flächendeckenden Ausbau von kinder- und familienfreundlicher Infrastruktur, für die Sanierung von Schulgebäuden mit ordentlichen Toiletten, funktionierenden Heizungen und Klimaanlagen.
Trau Dich! Jetzt grad zelääds - nicht nur meckern, sondern WAS TUN
Stoppt den Krieg gegen die Ukraine!
Vor über einem Jahr sind militärische Truppen der Russischen Föderation in der benachbarten Republik Ukraine eingefallen. Dieser Krieg ist völkerrechtswidrig und ist ohne wenn und aber zu verurteilen. Seit dem 24. Februar 2022 starben in der Ukraine jeden Tag Menschen, Soldaten und Zivilisten. Über 6.000 Zivilisten wurden getötet, viele Menschen – auch Kinder – wurden verschleppt. Die Anzahl der Verletzten lässt sich noch gar nicht ermitteln. Millionen Ukrainer mussten ihre Heimat verlassen, zum Teil innerhalb der Ukraine, zum großen Teil aber ins benachbarte Ausland. Allein Deutschland hat über eine Million Flüchtlinge aufgenommen.
Aber auch auf Seite Russlands ist der Blutzoll hoch. Viele junge Menschen wurden durch Mobilmachung gezwungen, an diesem Angriffskrieg teilzunehmen. Hunderttausende haben Russland verlassen, weil sie sich dem Einziehen in die Armee entziehen wollen. Und auch bei der russischen Armee sind die Opferzahlen gigantisch. Tausende junge Menschen werden erbarmungslos verheizt.
Dieser Krieg muss sofort beendet werden. Der völkerrechtliche Status der Ukraine ist wieder herzustellen. Über die Frage, wie es mir der annektierten Halbinsel Krim und den Donbass-Gebieten weiter geht, muss am Verhandlungstisch debattiert werden.
Und ja, die Ukraine hat das Recht, sich militärisch gegen eine solche Invasion zu verteidigen. Dafür braucht sie auch Waffen und Munition. Dass aber gerade Deutschland hier und heute Kriegswaffen liefert, ist höchst umstritten. Aber allein die Meldung, dass der Waffenhersteller „Rheinmetall“ in kürze in den DAX aufsteigen wird, sollte zumindest nachdenklich stimmen. Und ja, man muss auch die Ursachen dieses Krieges diskutieren. Über die Frage der billigen Rohstoffe, über die Rolle der Nato nach der politischen Wende 1990 ff. Und darüber, welchen Profit die Rüstungskonzerne einstecken.
Deshalb sofort: Die Waffen nieder und Russlands Truppen raus aus der Ukraine!