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22. April 2018

Kreismitgliederversammlung

Güdingen, Festhalle Güdingen ab 14 Uhr.

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Einladung zur Mitgliederversammlung am 22. April 2018
hier: Korrektur „Vorschlag zur Tagesordnung“

Liebe Genossin, lieber Genosse,

du wurdest mit Schreiben vom 6. März 2018 zu zwei Kreismitgliederversammlungen (KMV) eingeladen. Die 2. Versammlung findet wie geplant am Sonntag, 22. April 2018, in Saarbrücken, Festhalle Güdingen (Saargemünder Straße 159) statt und beginnt um 14 Uhr, Mandatsprüfung ab 13 Uhr.

Der am 8. April 2018 gewählte Kreisvorstand hat auf seiner Sitzung am 13. April 2018 einstimmig beschlossen, den Vorschlag zur Tagesordnung wie folgt zu ändern.

1. Eröffnung und Begrüßung
2. Formalien (Versammlungsleitung, Mandatsprüfungskommission, Bericht der Mandatsprüfungskommission Tagesordnung, Wahlkommission, Antragskommission)
3. Behandlung Antrag „Diskussion zur Bundespolitik“
4. Behandlung Antrag „ÖPNV/Direktvergabe“
5. Behandlung weiterer Anträge und Resolutionen
6. Wahl der Delegierten des Kreisverbandes zum Bundesparteitag (Wahlperiode 2018/19)
7. Wahl der Delegierten des Kreisverbandes für den Landesausschuss
8. Verschiedenes und Schlusswort

Begründung: Die KMV am 8. April 2018 hatte beschlossen, die beiden inhaltlichen Punkte (jetzt TOP 3 und 4) auf die Versammlung am 22. April zu verschieben. Der vorherige Kreisvorstand hatte für die Versammlung am 22. April aber die Zeit des Beginns der Versammlung auf 14 Uhr gesetzt und nicht wie am 8. April auf 10 Uhr. Rechtlich ist es nicht möglich, nachträglich den Beginn einer Versammlung, auf der Wahlen angekündigt werden, vorzuverlegen. Deswegen wird der TOP Wahl der Landesparteitagsdelegierten abgesetzt und nach den Sommerferien (August/September 2018) durchgeführt. Nach Auskunft des Landesvorstandes (Sitzung am 11. April 2018) findet der nächste Landesparteitag im November 2018 statt.

Solidarische Grüße
gez. Thomas Lutze,, Kreisvorsitzender