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5. Dezember 2018

Außerordentliche Mitgliederversammlung KV Saarbrücken

Saarbrücken, Festhalle Güdingen, 18 Uhr.

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Liebe Genossin, lieber Genosse,

hiermit lädt dich der Kreisvorstand zu einer Außerordentlichen Mitgliederversammlung des Kreisverbandes Saarbrücken ein. Sie findet statt am

Mittwoch – 5. Dezember 2018
in Saarbrücken, Festhalle Güdingen, Saargemünder Str. 161,
Beginn 18 Uhr (Mandatsprüfung ab 17 Uhr)

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung (18 Uhr)
2. Wahl der Versammlungsleitung und der Schriftführung
3. Formalien (Annahme der Tagesordnung, Wahl/Bestätigung der Mandatsprüfungskommission, Wahl der Wahlkommission, Bericht der Mandatsprüfungskommission)
4. Gastvortrag Roland Röder (AKTION 3. WELT Saar) und Diskussion zum Thema Islamismus
5. Wahl der Delegierten des Kreisverbandes zum Landesausschuss (19 Uhr)
6. Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Kreisverbandes zur Bundesdelegiertenversammlung zur Aufstellung der Bundesliste zur Europawahl
7. Wahl von zwei weiteren Delegierten zum Bundesparteitag (w/m, vier sind bereits gewählt)
8. verschiedenes

Die mit Datum 6. November 2018 versendete „Einladung zur Mitgliederversammlung“ verliert hiermit seine Gültigkeit.

Die Dringlichkeit der Durchführung einer Außerordentlichen Mitgliederversammlung begründet sich wie folgt:

1. Die TOP 5 / 6 und 7 müssen dringend durchgeführt werden. Es hat bereits eine Tagung des Landesausschusses gegeben, an der der KV Saarbrücken keine Delegierten entsenden konnte. Der Bundesparteitag und die EU-Wahl-Delegiertenversammlung findet Ende Februar (22.-24.02.2019) statt. Einer Verschiebung der Versammlung auf Januar 2019 könnte zur Folge haben, dass Vertreter/innen und Delegierte kein Antragsrecht mehr haben.

2. Bei Top 4 gibt es eine kontroverse Debatte im Kreisverband und auch öffentlich in „sozialen Netzwerken“, die es dringend notwendig machen, dass sich die Partei hierzu inhaltlich verständigt. In 2019 sind Kommunal- und EU-Wahlen, da können bestimmte Fragen der Linken und ihren Wahlkämpfer auch negativ auf die Füße fallen.

3. Die Dringlichkeit/Außerordentlichkeit bedeutet auch, dass zu dieser Versammlung keine weiteren Tagesordnungspunkte aufgenommen werden können. Die Behandlung weiterer Anträge und Resolutionen ist auch nicht möglich.

Weitere Hinweise:

Auf dieser Versammlung gelten die Regularien unserer Satzungen und der Wahlordnung. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass die Stimmberechtigung versagt werden kann, wenn ein Mitglied beitragssäumig ist. Falls du dazu Fragen hast, melde dich bitte rechtzeitig. Antragsschluss ist der Beginn der Versammlung (bitte ggf. ausgedruckte Exemplare mitbringen). Der TOP 5 ist notwendig geworden, weil auf der vorletzten KMV zehn anstatt acht Delegierte gewählt wurden. Eine nachträgliche Korrektur war nicht möglich. Die Wahl unter TOP 6 ist rechtlich getrennt zur bereits vorgenommen Wahl der „Delegierten des Bundesparteitages“. Hierfür trägt der aktuelle Kreisvorstand keine Verantwortung.

Wir würden uns sehr freuen, dich auf unserer Versammlung begrüßen zu können.

Solidarische Grüße,
gez. Thomas Lutze, Kreisvorsitzender