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19. Januar 2018

LINKE im Regionalverband gegen Antisemitismus


Die LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken wendet sich gegen einen wachsenden Antisemitismus in Deutschland. Das Verbrennen der israelischen Fahne vor dem Brandenburger Tor in Berlin und andere Aktionen gegen Juden seien gerade vor dem Hintergrund der Geschichte in Deutschland nicht zu tolerieren. Die Zuwanderung aus islamistisch geprägten Ländern habe den Antisemitismus verstärkt.

Kritik an Regierungen ist demokratisch legimitiert, allerdings dürfe das Existenzrecht von Israel niemals in Frage gestellt. werden. Jürgen Trenz, Fraktionsvorsitzender der Linken im Regionalverband:"Aus Solidarität hat unsere Fraktion einstimmig bechlossen Mitglied der Deutsch-Israelischen Gesellschaft zu werden". "Die Linke hat auch in der Vergangenheit bereits in Resolutionen gefordert den Platz vor dem Saarbrücker Schloss von rechtsextremen Aufmärschen frei zu halten". Forderungen der Synagogengemeinde Saar, den vor dem Schloss gelegenen "Platz des unsichtbaren Mahnmals" sowie den auf dem Rabbiner-Rülf-Platz befindlichen Gedenkort "Der unterbrochene Wald" in das Gesetz zum Schutz von Gedenkstätten aufzunehmen, habe die Linke Fraktion unterstützt. "Religiöser Fundamentalismus und Rechtsextremismus müssen weiterhin bekämpft werden, so Jürgen Trenz