DIE LINKE.  Saar 


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Schön, dass Sie die Webseite unseres Kreisverbandes besuchen. Hier tragen wir unsere Meldungen, Dokumente, Termine und Personalien zusammen. Außerdem findet man den Kontakt zu unseren Ortsverbänden und kommunalen Parlamentsfraktionen. Und wem das noch nicht reicht: Auf Facebook sind wir auch zu finden.

Glück Auf. Thomas Lutze (Kreisvorsitzender)

 

Regionalverband muss Corona-Nachverfolgung sicherstellen! Schulen auf Corona ausrichten! Lüften und digitale Ausstattung wichtig

Mit dem derzeitigen Personalbestand des Gesundheitsamtes können „maximal 25 Fälle pro 100.000 Einwohner, also 8-10 Fälle pro Tag, durch die Kräfte des Gesundheitsamtes bearbeitet werden. Dies stellt die Obergrenze einer wirksamen Nachverfolgung dar." Dies ist eine der Antworten der Verwaltung auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Regionalverband zum Thema Corona und „Verfolgbarkeit von Infektionsketten". Derzeit, so der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Jürgen Trenz, liege der sogenannte Inzidenzwert aber schon bei 89 pro 100.000 Einwohner, in sieben Tagen. Die Bundeswehr unterstütze den Regionalverband bei der Kontaktverfolgung aber auch dies habe Grenzen. Deshalb, so DIE LINKE, müsse der Regionalverband -jetzt- weitere eigene Kräfte im Gesundheitsamt einstellen!

Zwar sei für 2021 weiteres Personal im Gesundheitsamt vorgesehen, die Kräfte würden aber bei schnell weiter steigenden Zahlen jetzt benötigt und nicht erst im nächsten Jahr, nach Genehmigung des Haushaltes durch das Land. Die Sicherstellung der Corona-Kontaktverfolgung durch das Gesundheitsamt stelle die wesentlichste Maßnahme zur Eindämmung des Virus dar. Ebenfalls benötigt werde Personal, dass die angeordneten Quarantänen überprüft!

Ebenfalls verantwortlich sei der Regionalverband, als Schulträger, für die coronataugliche Ausstattung seiner vielen Schulen. Es müsse jederzeit sichergestellt werden, dass ausreichend gelüftet werden könne, d.h. Fenster geöffnet werden könnten und die benötigten Raumlüfter umgehend angeschafft und eingesetzt werden. Dies sei bisher nicht in vollem Umfang gewährleistet. Um die Abstände in den Klassen verringern zu können müssten deutlich weniger Schüler*innen als bisher im Klassenraum unterrichtet werden. Dies sei u.a. dann möglich, wenn ein Teil der Schüler*innen von Zuhause aus unterrichtet werde. Dies sei wiederum nur möglich wenn die technische Ausstattung mit Tablet-Computern sichergestellt werde. „Wer den zweiten Corona-Lockdown verhindern will, muss alles menschenmögliche tun, um die weitere Ausbreitung des Virus zu behindern", so Jürgen Trenz. In den Bereichen Gesundheitsamt und Schulen habe der Regionalverband Möglichkeiten die Entwicklung maßgeblich zu beeinflussen.

 

Ortsverband Friedrichsthal: DIE LINKE für Christian Jung als Bürgermeister

Nach einer längeren Gesprächsrunde einigten sich Stadtratsfraktion und Ortsverband der Partei DIE LINKE darauf, den Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters Christian Jung zu unterstützen. Jung habe sich in den verschiedenen Bereichen des Rathauses große Kompetenz und Fachwissen erarbeitet. Die Stadt müsse in den Bereichen Ansiedlungen und Arbeitsplätze, Kultur, Umweltschutz, Sport und innere Sicherheit weiterentwickelt werden. Dies sind auch die Themen, die die Koalition aus LINKEN und SPD in den letzten Jahren vorrangig behandelt hat. Bürgernähe ist ein wichtiges Kriterium für die Zukunftsaufgaben. Jürgen Trenz, Fraktionsvorsitzenden der Linken : "Die genannten Punkte sehen wir bei einem Bürgermeister Christian Jung in guten Händen, wir werden ihn deshalb unterstützen ".

 

Kreismitgliederversammlung am 28. November 2020

Die nächste Kreismitgliedrversammlung findet statt am Samstag, 28. November 2020 in Völklingen, Hermann-Neuberger-Halle (Stadionstraße) und beginnt 10 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen u.a. Anträge zur Kreissatzung, die Wahl des Kreisvorstandes, der Delegierten zum Landesparteitag (52 Mandate), der Vertreter/innen zum Landesausschuss und die Behandlung weitere Anträge und Resolutionen. Weitere Infos

Auf einer außerordentlichen KMV am 17. Oktober wurden die Delegierten zum Bundesparteitag gewählt. Den Saarbrücker Kreisverband vertreten nun Michaela Both, Lilo Hornbrecher, Peter Kessler und Thomas Lutze. Als Stellvertreter wurden Petra Hennig, Christine Hein, Norbert Hennig und Wolfgang Wilems gewählt.

 

DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken: Keine Windräder in Gersweiler!

Nach einer Ortsbegehung am vergangenen Montag zur Begutachtung des Standortes für den geplanten Windpark in Gersweiler, hat die Fraktion DIE LINKE den Entschluss gefasst, dem „gemeindlichen Einvernehmen“ nach §36 BauGB in der nächsten Stadtratssitzung nicht zuzustimmen. Neben den Mitgliedern der Linksfraktion waren auch VertreterInnen der Bürgerinitiative und des BUND Saarbrücken zugegen, die das Verfahren zur Errichtung der Windräder ebenso kritisch sehen.

 

Aktion vor Ort: Faire Löhne und Arbeitsbedingungen

Der saarländische Finanzminister beließ seine Würdigung der Pflegekräfte in den Krankenhäusern nicht bei Applaus und warmen Worten. Er machte auch seine Schatullen auf und spendete den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern großzügig... Dosen mit Lyoner. DIE LINKE. St. Johann reagierte darauf und bot dem Finanzministerium auch Lyoner an. Verbunden aber mit einer klaren Forderung: Faire Löhne und faire Arbeitsbedingungen.

 

Den Namen Neikes aus dem Stadtbild entfernen

Im Saarbrücker Stadtteil St. Johann ziert der Name "Neikes" noch immer einen Straßennamen und den Namen einer Turnhalle. Neikes war Anfang der 30er Jahre Oberbürgermeister in Saarbrücken und konnte es gar nicht erwarten, die Nazis und Adolf Hiltler an der Saar begrüßen zu können. Ohne diese konservativen Deutschen wäre eine Machtergreifung der Faschisten, die Terrorherrschaft, der Holocaust und der zweite Weltkrieg nicht möglich gewesen. Daran erinnern die Namensschilder leider nicht.

 

Neuigkeiten und Meldungen

8. Oktober 2020

DIE LINKE. fordert den Erhalt der Saarbrücker Hefte!

Die Finanzierung der Saarbrücker Hefte konnte zumindest für das laufende Haushaltsjahr gesichert werden; nachdem Oberbürgermeister Conradt seine Förderung kurzfristig und überraschend eingestellt hatte. Wie es jedoch nach dem... mehr

 
28. September 2020

DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken: Kulturförderung ausbauen!

Im August hat der Kulturausschuss der Landeshauptstadt die Zuschüsse für die Kulturszene beschlossen. Gleichzeitig wurden weitere Kultureinrichtungen im Zuge der Kompensation der Corona-Folgen aus einem eigenen Solidaritätsfond... mehr

 
10. September 2020

DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken fordert Auskunft über Verschleppung des Neubaus der Feuerwache Alt-Saarbrücken

Seit Jahren bemüht sich die Linksfraktion im Saarbrücker Stadtrat um einen Neubau der Feuerwache für den Löschbezirk 11, Alt-Saarbrücken, die zurzeit in einem heruntergekommenen, völlig ungeeigneten Gebäude untergebracht ist.... mehr

 
8. September 2020

DIE LINKE im Stadtrat Saarbrücken: Keine Windräder in Gersweiler!

Nach einer Ortsbegehung am vergangenen Montag zur Begutachtung des Standortes für den geplanten Windpark in Gersweiler, hat die Fraktion DIE LINKE den Entschluss gefasst, dem „gemeindlichen Einvernehmen“ nach §36 BauGB in der... mehr

 
24. August 2020

DIE LINKE. Dudweiler ist besorgt wegen der neuen Corona-Entwicklung - Schulunterricht in der Corona-Krise bleibt schwierig - Sicherheit muss auch an den Schulen in Dudweiler oberstes Gebot bleiben!

„Die Öffnung der Schulen im Regelunterricht ist von vielen herbeigesehnt worden, bleibt aber weiterhin mit Risiken verbunden“ so Gabriele Ungers, Vorsitzende des Bezirksverbandes Dudweiler der Partei DIE LINKE. „Die neuste... mehr

 
 
Quelle: http://www.dielinke-saarbruecken.de/politik/aktuelles/